Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB

§ 1 - Geltung, Sprache

1. Alle Angebote, Lieferungen und Leistungen aufgrund von Bestellungen unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), durch den in der Rechnung aufgeführten externen Dienstleister.
2. Verträge bzw. Willenserklärungen über diesem Onlineshop werden ausschließlich in deutscher Sprache und mit unserem externen Dienstleister geschlossen.

§ 2 - Vertragsabschluss, Vereinbarung, Schriftform

1. Die Angebote in unserem Onlineshop sind unverbindliche Angebote und stellen somit Angebote zur Abgabe von Willenserklärungen dar.
2. Durch Aufgabe einer Bestellung im Webshop (welche die Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfordert) geben Kunden einen verbindlichen Auftrag zum Erwerb des/der betreffenden Produkts/betreffenden Produkte ab.
   
3. Kunden erhalten nach dem Eingang von Bestellungen unverzüglich eine E-Mail Bestätigung über den Erhalt der Bestellung, welche zugleich eine Auftragsbestätigung darstellt.
4. Alle Vereinbarungen, die zwischen Kunden und unserem externen Dienstleister zwecks Ausführung eines Vertrages getroffen werden, sind schriftlich (auch per Fax oder E-Mail) niederzulegen.
5. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen eines Vertrages sind nur gültig, wenn diese schriftlich bestätigt werden.

§ 3 - Speicherung des Vertragstextes

1. Vertragstexte werden gemäß den Vorgaben der DSGVO und der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert und Kunden mit der Bestellbestätigung per E-Mail zugesendet.
2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) können jederzeit aktuell online eingesehen werden.

§ 4 - Widerrufsrecht

1. Kunden haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen Verträge gegenüber unseres externen Dienstleisters zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
2. Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Kunden ihm mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Kunden die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
3. Ein Widerruf ist ausschließlich an den in der Rechnung aufgeführten externen Dienstleister zu richten und nicht an die MGS.
   

Widerrufsfolgen

1. Wenn Sie einen Vertrag widerrufen, werden Ihnen alle Zahlungen, die von Ihnen geleistet wurden, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die angebotene, günstigste Standardlieferung), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückgezahlt, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrags eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
2. Die Rückzahlung kann verweigert werden, bis die Ware wieder zurückerhalten wurde oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
3. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie über den Widerruf des Vertrags unterrichtet haben, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Widerrufsausschlüsse

1. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse von Verbrauchern zugeschnitten sind.
2. Wenn Kunden Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
3. Gemäß §356 Absatz 5 BGB wird das Widerrufsrecht für digitale und nicht auf materiellen Datenträgern befindliche Ware ausdrücklich ausgeschlossen, da eine weitere Verwendung durch Kunden nicht ausgeschlossen werden kann.

§ 5 - Preise, Zahlung

1. Die Preise beinhalten die Verpackung, den Versand an eine Lieferadresse, nicht aber Gebühren für Zahlarten oder den Versand an mehrere Lieferadressen. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen. Die Rechnungsstellung erfolgt gemäß §19 UStG ohne MwSt., direkt durch unseren externen Dienstleister.
   
2. Als Zahlungsart wird ausschließlich Vorkasse per Banküberweisung akzeptiert.
3. Zahlungen auf Rechnung werden nicht gewährt.

§ 6 - Lieferung, Lieferzeit

1. Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands, soweit nicht anders aufgeführt bzw. vereinbart, durch unseren externen Dienstleister und wird somit nicht direkt von der Militärgeschichtliche Sammlung (MGS) abgewickelt und bearbeitet.
2. Die für die Bestimmung der Lieferzeit maßgebliche Frist bezieht sich auf Werktage (Montag – Freitag, mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage in NRW) und beginnt einen Tag nach vollständiger Zahlung der Ware; bei der Zahlart Vorauskasse per Banküberweisung, ist als Datum der Zahlung der Zahlungseingang auf dem Bankkonto maßgebend.

§ 7 - Nachträgliche Änderungen

1. Nachträglich, d. h. nach Auftragsannahme, durch Kunden veranlasste Änderungen des Auftrages werden in Rechnung gestellt.
   Als Änderung eines Auftrages gilt auch jede Änderung der Auftragsdaten (Lieferanschrift, Versandart, Zahlungsweg u. dgl.). Änderungen auf Wunsch der Kunden werden von dem externen Dienstleister pauschal mit einer Gebühr von 10,00 € in Rechnung gestellt, soweit keine anderweitige schriftliche Regelung getroffen wurde.

§ 8 - Versand, Erfüllungsort

1. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmt unser externer Dienstleister die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach eigenem billigen Ermessen.
2. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem mit unserem externen Dienstleister geschlossenen Vertragsverhältnis ist Detmold.

§ 9 - Sach- und Rechtsmängelhaftung

1. Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, können Kunden zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung mangelfreier Ware verlangen. Sollte eine oder beide Arten dieser Nacherfüllung unmöglich oder unverhältnismäßig sein, so ist der externe Dienstleister berechtigt, sie zu verweigern. Er kann die Nacherfüllung verweigern, solange Kunden ihre Zahlungspflichten ihm gegenüber nicht in einem Umfang erfüllen, der dem mangelfreien Teil der Leistung entspricht.
2. Er trägt die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport- und Materialkosten; ausgeschlossen ist eine Kostentragung insoweit, als durch die Verbringung der Sache an einen anderen Ort als den Erfüllungsort Mehrkosten entstehen.
3. Falls die Nacherfüllung gemäß Absatz 1 fehlschlägt oder für Kunden unzumutbar ist oder die Nacherfüllung verweigert wird, sind Kunden jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz der vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Weitere Ansprüche von Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind entsprechend § 12 ausgeschlossen oder beschränkt.
4. Mit keiner der voranstehenden Klauseln ist eine Änderung der gesetzlichen oder richterrechtlichen Beweislastverteilung bezweckt.

§ 10 - Produktionsspezifische Besonderheiten, Beanstandungen

1. In allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen zu anderen Aufträgen oder einzelnen Stücken nicht beanstandet werden. Dies gilt insbesondere bei:

• geringfügigen Farbabweichungen zwischen zwei oder mehreren Aufträgen, geringfügigen Farbabweichungen gegenüber einem früheren Auftrag,
• äußerliche Beschaffenheit des Produkts.
  

§ 11 - Rücktritt des Kunden und sonstige Haftung unsererseits

1. Das gesetzliche Rücktrittsrecht von Kunden soll weder ausgeschlossen noch beschränkt werden. Ebenso sollen uns zustehende gesetzliche oder vertragliche Rechte und Ansprüche weder ausgeschlossen noch beschränkt werden.
2. Der externe Dienstleister haftet uneingeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
3. Es wird keine Haftung für Schäden übernommen, welche aus der Verwendung von Datenträgern (DVD, Blu-ray) an Endgeräten entstehen.
   

§ 12 - Aufrechnung, Zurückbehaltung und Abtretung

1. Kunden dürfen nur dann eigene Ansprüche gegen Ansprüche des externen Dienstleisters aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Zurückbehaltung sind Kunden jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
2. Eine Abtretung von Forderungen der Kunden gegenüber des externen Dienstleisters ist nicht gestattet. Hiervon ausgenommen sind Mängelansprüche.

§ 13 - Elektronische Rechnung

1. Kunden stimmen einer auf elektronischem Weg übermittelten Rechnung zu.

§ 14 - Eigentumsvorbehalt

1. Das Eigentum an der gelieferten Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Preises für die Ware vorbehalten.
2. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts dürfen Kunden die Ware nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.
3. Bei vertragswidrigem Verhalten von Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der externe Dienstleister berechtigt, die Vorbehaltsware heraus zu verlangen, sofern er vom Vertrag zurückgetreten ist.

§ 15 - Anwendbares Recht, Gerichtsstand

1. Der zwischen dem externen Dienstleister und Kunden bestehende Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 (CISG) gilt nicht.
3. Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen und/oder Vereinbarungen nicht berührt
4. Der Gerichtsstand ist Detmold.